Der menschliche Stickstoffeintrag in geschützte Biotope, die sich durch einen geringen Nährstoffgehalt im Boden auszeichnen und damit seltenen Pflanzen und Tieren Lebensraum bieten, wird seit längerem als wesentliches Kriterium für die Schädigung solcher Lebensräume im Rahmen von Bauprojekten gesehen.
Im Auftrag der Bundesstraßenverwaltung wurde ein Papier [1],[2] erarbeitet, das besagt, dass Stickstoffeinträge bis zu einer bestimmten Höhe keine Schäden anrichten. Auf dieses sog. Abschneidekriterium stützt sich bisher die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts.
Durch die Arbeit mehrerer bundesweit agierender Fachanwälte und der Einholung wissenschaftlicher Expertisen wird in dieser Veröffentlichung “Der Abschneidewert für Stickstoffeinträge im Habitatschutz”[3] gezeigt, dass die Untersuchung der Straßenbauverwaltung inhaltlich falsch ist und es eine solche Unschädlichkeitsschwelle nicht gibt.
Mit dieser Arbeit ist damit eine seriöse Grundlage geschaffen worden, über die das Bundesverwaltungsgericht nicht mehr so ohne weiteres hinweg sehen kann, wenn das Bundesverwaltungsgericht seine Glaubwürdigkeit als oberste rechtliche Instanz nicht in Frage stellen lassen will.
Quellen:
[1] Forschungsbericht Untersuchung und Bewertung von straßenverkehrsbedingten Nährstoffeinträgen in empfindliche Biotope, Bericht zum FE-Vorhaben 84.0102/2009 der Bundesanstalt für Straßenwesen, Bd. 1099 der Reihe “Forschung Straßenbau und Straßenverkehrstechnik”, hrsg. vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung — BMVBS — November 2013, Kurzbericht: https://www.bast.de/DE/Publikationen/Fachveroeffentlichungen/Verkehrstechnik/Unterseiten/V‑naehrstoffeintrag-bericht.html [2] FGSV, Hinweise zur Prüfung von Stickstoffeinträgen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung für Straßen — H PSE, Endfassung 2019, „Stickstoffleitfaden Straße”, Druckausgabe: https://www.fgsv-verlag.de/h‑pse [3] Natur und Recht, Zeitschrift für das gesamte Recht zum Schutze der natürlichen Lebensgrundlagen und der Umwelt, Volume 43, issue 11, November 2021, Published: 26 November 2021, Friedrich Hacker, Florian Jansen, Thomas Krämerkämper, Peter Kremer & Dirk Tessmer, Pages: 729 — 738, Internet: https://link.springer.com/journal/10357/volumes-and-issues/43–11